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Um EU­-Strafen wegen überhöhter Schadstoffwerte in deutschen Innenstädten zu vermeiden, schlug die Bundesregierung Anfang Februar vor, kostenlosen Nahverkehr in den fünf Städten Bonn, Essen, Herrenberg, Reutlingen und Mannheim zu testen. Dieser Vorschlag wurde vom Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen zunächst begrüßt, nun aber aus Kostengründen endgültig verworfen. Tatsächlich gibt es aber Städte in Europa, die schon seit Jahren gebührenfreien Nahverkehr erfolgreich praktizieren; z.B. Hasselt in Belgien (seit 1997), Tórshavn/Färöer (seit 2007), Aubagne in Frankreich (seit 2009), Vitré in Frankreich (seit 2001), Tallinn, Estland (seit 2013). In Estland ist 2018 sogar geplant es auf das ganze Land auszuweiten, berichtete der DLF1.
Tatsächlich gibt auch für Deutschland Vorschläge zur Finanzierung des kostenlosen Nahverkehrs bundesweit. Die Subventionen für den Dieseltreibstoff belaufen sich auf 8 Milliarden Euro jährlich. Eine Sonderabgabe der Automobilindustrie, zweckgebunden für die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs könnte auch erhoben werden, denn das Verkaufen nicht genehmigter Fahrzeuge kann nach geltendem Recht mit 5000 Euro geahndet werden. Sabine Leidig2 rechnete bei einer Bundestagsdebatte vor: Bei 5 Millionen illegal verkaufter Diesel­-Pkw, würde das immerhin eine Summe von rund 25 Milliarden Euro ergeben. Die Diskussion um die Essener Tafel machte deutlich, dass es auch Armut in Essen gibt.
Auch weil Mobilität für ärmere Menschen, die sich weder Auto noch Verkehrs­Ticket leisten können, ein Grundbedürfnis ist, wäre kostenloser Nahverkehr wichtig, betont Olaf Swillus von der Umweltgewerkschaft Essen.

 

Nachweise:
1 http://www.deutschlandfunk.de/kostenloser-nahverkehr-freie-fahrt-ist-in-tallinn-nichts.795.de.html?dram:article_id=410830
2 https://www.linksfraktion.de/parlament/reden/detail/sabine-leidig-fuer-eine-sozial-oekologische-verkehrswende-ja-zum-nulltarif/

Bilder Ortsgruppe Essen

Bilder Demo unteilbar Berlin

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