Zu den Ortsgruppen:

bitte ganz nach

unten scrollen

 

Kontakt: Jochen Schaaf, Wolfmahdenstraße 36, 70563 Stuttgart
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Poster Neckarwestheim 2022 biblis 560

Muss (S21) fertig gebaut werden, nur weil es mal begonnen wurde? Am Beispiel der ATOM-Anlagen

Auszug aus der Rede von Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure22, auf der 591. Montagsdemo am 13.12.2021 in Stuttgart

Werte Mitstreiter*innen,

trotz eingestandener Kostenexplosion auf 8,2 Mrd. €, mehrjähriger Bauzeit-Verzögerung, vieler technischer Mängel und mannigfachen bautechnischen Schwierigkeiten wird der Weiterbau von Stuttgart 21 vorangetrieben – was einmal begonnen wurde, müsse auch zu Ende geführt werden, so die letzte noch verbliebene Rechtfertigung des Vorhabens von Seiten der Befürworter.

Muss man das wirklich? Es gibt zahllose Beispiele für begonnene und dann – aus den verschiedensten Gründen – doch nicht fertiggestellte und wieder aufgegebene Vorhaben.

Das begann schon in der Antike. So berichtet die Bibel von einem „Turmbau zu Babylon“, der bis in den Himmel reichen sollte und doch nie vollendet wurde.

Ein Beispiel aus neuerer Zeit ist der Schnelle Brüter SNR Kalkar in Nordrhein-Westfalen. Einst als Vorzeige-Projekt deutscher Ingenieurskunst gedacht zur Erbrütung von Plutonium aus abgebranntem Uran-Brennstoff der Atomkraftwerke als neuen Brennstoff für die AKW´s, sollte er die Abhängigkeit von Uranlieferungen aus dem Ausland verringern. Die Baugenehmigung wurde gegen erbitterten Widerstand der Bevölkerung durchgedrückt, Klagen dagegen abgeschmettert. Der Bau zog sich hin, immer neue Schwierigkeiten taten sich auf.

Als er 1989 – drei Jahre nach der Atomkatastrophe von Tschernobyl – schließlich soweit fertiggestellt war, wurde die Betriebserlaubnis versagt. Er wurde nie mit radioaktivem Material beladen. Die Investoren hatten das wirtschaftliche Interesse daran verloren, die Atomenergie hatte sich – entgegen den anfänglichen Beteuerungen, wie billig doch Atomstrom sein werde – inzwischen als unwirtschaftlich herausgestellt.

Heute ist der „Schnelle Brüter“ bei Kalkar ein Vergnügungspark. Er war mit 5 Mrd. DM die bis dahin teuerste Investitions-Ruine, die sich der deutsche Staat geleistet hat – auf Kosten der Steuerzahler und zum Wohle der beteiligten Bauunternehmen. 

Die Atomwirtschaft hat eine ganze Reihe solcher „Flops“ hingelegt. Dazu gehört u.a. das AKW Mühlheim-Kärlich bei Koblenz in Rheinland-Pfalz. Errichtet von 1975 - 1986 für 7 Mrd. DM, wurde dem AKW bereits 1988 nach gerade einmal 100 Tagen kommerziellen Regelbetriebes die Betriebserlaubnis wegen „Unregelmäßigkeiten im Genehmigungs-Verfahren“ wieder aufgehoben und der Abriss verfügt, der bis 2016 abgeschlossen sein sollte. Tatsächlich verzögert sich der Abriss und ist noch längst nicht abgeschlossen. Auf dem Kraftwerksgelände soll danach ein Recycling-Betrieb entstehen.

Das fertiggebaute AKW Zwentendorf in Österreich ist nach der Volksabstimmung 1978 nie in Betrieb gegangen; es dient heute als „Besucher-AKW“. Die Baukosten hatten sich auf 14 Mrd. Schilling (4,3 Mrd. €) nahezu verdreifacht.

Der Bau der „Wiederaufarbeitungsanlage Wackersdorf“ (WAA) zur „Aufarbeitung von Kernbrennstoff aus deutschen AKW´s“ wurde 1985 von der bayrischen Landesregierung unter Franz-Josef Strauß genehmigt und sofort begonnen, begleitet von heftigsten Protesten auch aus der örtlichen Bevölkerung und Großdemonstrationen mit bis zu 100.000 Teilnehmern sowie Bauplatzbesetzungen, deren gewaltsame Räumung zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen führte. Mit 881.000 Einwendungen war das Erörterungsverfahren dazu das längste in der Geschichte der Bundesrepublik.

1989 wurde das noch längst nicht fertiggestellte Vorhaben von der Betreiber-Gesellschaft DWK wegen weiterhin bestehenden Unwägbarkeiten wie zu langer Bauzeit und der absehbaren Unwirtschaftlichkeit aufgegeben, dies mit bis dahin angefallenen 10 Mrd. DM als „verlorene Kosten“. Das Betriebsgelände wurde inzwischen mit erheblichen Steuermitteln zum Gewerbegebiet Innovationspark Wackersdorf hergerichtet.

Als weitere untaugliche „Investitionsruinen“ der Atomwirtschaft erweisen sich auch die vorgesehenen Atommüll-Endlager „Asse“ sowie Gorleben in Niedersachsen.

……….

Wie man sieht, ist es also keineswegs zwangsläufig, dass ein einmal begonnenes Vorhaben dann auch fertig gebaut werden muss. Wie oft schon wurde ein Vorhaben abgebrochen und aufgegeben! Das ist auch immer noch bei Stuttgart 21 möglich und sinnvoll!

Oben bleiben!

Gerichtsverhandlung über die Verbrennung von Glasabfällen im Dotternhausener Zementwerk

Abb ZAK NUZ kontra Holcim Aktivisten vor der Sigmaringer Stadthalle dort 640

© Daniel Seeburger

Gegen den Einsatz von Altglas im Dotternhausener Zementwerk von Holcim hatte der Vorsitzende des Vereins Umwelt- und Naturschutz Zollernalb (NUZ), Siegfried Rall, geklagt. „Der Prozess vor dem Verwaltungsgericht Sigmaringen über die Rechtmäßigkeit einer Änderungsgenehmigung für den Einsatz von Glasabfällen im Dotternhausener Zementwerk ging am Mittwoch in die zweite Runde. Wer gedacht hatte, dass es dabei um trockene Formalien geht, sah sich getäuscht. Es war spannend und turbulent. Letztlich wurde die Verhandlung erneut vertagt.“ So der Zollern-Alb-Kurrier vom 20.1.2022

Ein Befangenheitsantrag gegen die Richterin wurde leider abgelehnt, die Verhandlung musste jedoch vertagt werden.

Ein Lehrbeispiel für den Umgang mit Richtwerten lieferten sich die vorsitzende Richterin sowie die Vertreter des Regierungspräsidium Tübingen. So werden Richtwerte nicht überschritten, wenn sie zwar mehrmals am Tag überschritten werden, dann jedoch auch mehrmals am Tag unterschritten werden. Es ist letzten Endes das Tagesmittel das zählt.

NUZ-Mitglieder hatten bereits vor der Verhandlung in der Sigmaringer Stadthalle Plakate angebracht, auf der sie gegen die Verbrennung von Giftstoffen im Zementwerk protestieren. Sie wurden unterstützt von Umweltaktivisten aus Tübingen und Albstadt und von der Umweltgewerkschaft. Die Umweltgewerkschaft berichtete über diesen Kampf bereits in ihrem Magazin „Perspektive Kreislaufwirtschaft“ von 2020.

 

Abb NUZ gegen Holcim 640

Siegfried Rall (links) und Norbert Majer (rechts) sind optimistisch. Foto: Visel

 

800 Ampelsketsch 0024

„Schluss mit Greenwashing! Taten statt Worte! Wir brauchen Umweltschutz und Arbeitsplätze - eine Zukunft für die Menschheit!“

400 Demo 0123

Weltklimatag – Stuttgart, Schlossplatz 6.11.2021

Die Umweltgewerkschaft hatte zu einem Aktionsbündnis „von Revolution bis Religion zur Rettung der Umwelt vor der Profitgier“ eingeladen, und es wurde eine tolle kämpferische Aktion, die viel Beachtung bei den Passanten und der örtlichen Presse fand.

Zur Aktionseinheit gehörten u.a. der Frauenverband Courage, das Internationalistische Bündnis Stuttgart, Solidarität International, Stuttgart Solar, Ingenieure gegen S21, die Parteien MLPD und ÖDP. Weiter beteiligten sich die International Automotive Workers Coordination und Bir Kar.

400 Rotfuechse singen Umweltlied 0029Die Rotfüchse sangen ein Umweltlied. Das Klima- und Umweltbündnis Stuttgart (KUS) hatte diesen Termin bekannt gemacht, die Deutsche Umwelthilfe (DUH) wünschte uns viel Erfolg, und attac gratulierte uns dazu.
-
400 Maria Rede 0009Maria Vescovi vom Bundesvorstand der Umweltgewerkschaft kritisierte scharf das Verhalten der Hauptverursacher auf der COP 26 in Glasgow. Vertrauen in diese führe zur Katastrophe. 30 Jahre vertrauensvoll Warten ist genug. Auch die Beteiligten der „Ampelgespräche dächten mehr an sich und ihre Pöstchen als an den Umweltschutz“. Es brauche den „gemeinsamen Kampf von Arbeiter und Umweltbewegung“, für Arbeitsplätze und Umweltschutz. Auch unentgeltlicher öffentlicher Personennahverkehr und mehr Güter auf der Schiene schaffe Arbeitsplätze.

Hans Heydemann von den Ingenieuren gegen Stuttgart 21 sagte, von den geplanten Fördergeldern für Wasserstoff in Milliardenhöhe profitieren nur die Großkonzerne. Der Energiebedarf zur Herstellung sei enorm, ebenso der Wasserverbrauch. Deswegen würde die Atomkraft wieder ins Spiel gebracht. Die mit Milliarden Euro subventionierte Atomkraft sei nicht klimaneutral. Sie produziere in der Herstellungskette CO2, und eine sichere Endlagerung für radioaktiven Müll gäbe es nicht. Sicher sei nur, dass sie im Havariefall tödlich ist. Auch das seien grün gewaschene Geschäftsfelder, die nur den Profiten dienten. „Wir müssen den Energieverbrauch senken und den benötigten Rest mit 100 Prozent erneuerbaren Energien decken.“

400 Streikrecht 0003100.000 Arbeitsplätze sind nicht durch den Umweltschutz, sondern wegen den Profitgesetzen in Gefahr. Ökologie und kapitalistische Ökonomie vertragen sich nicht. Eine umweltverträgliche Transformation ist eine Illusion. Die Arbeitszeit zu verkürzen bei vollem Lohnausgleich und Millionen Arbeitsplätze zu schaffen durch radikale Sofortmaßnahmen im Umweltschutz, das wurde auch bei MLPD und der International Automotive Workers Coordination propagiert. ÖDP- Landesvorsitzender Guido Klamt warnte vor unbegrenztem grünem Wachstum. „Wir brauchen eine faire Transformation zu mehr Klima- und Umweltschutz.“

Eine Courage-Frau erinnerte daran, dass der Klimawandel hin zur Klimakatastrophe immer mehr Menschen zur Flucht zwingt. Sie rezitierte ein bewegendes Gedicht über eine Mutter, deren vier Kinder bei der Flucht im Meer ertranken. „Frontex, die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache, gehört abgeschafft!“ Laut Studien von Greenpeace und Weltbank werde der Klimawandel bis 2050 mehr als 200 Millionen Menschen aus ihrer Heimat vertreiben. Das betonten auch die Vertreter von Solidarität International. Aber es gäbe auch Erfolge beim weltweiten Kampf gegen unsinnige und zerstörerische Großprojekte, etwa die vorläufige Einstellung der Ölpipeline durch das Gebiet der Standing Rock Sioux in North Dakota oder der Stopp des Großflughafens in Notre Dame des Landes bei Nantes.

Der Vertreter von Stuttgart Solar ging konkret darauf ein, was mit regenerativen Energien, wie z.B. der Photovoltaik, möglich ist. Drei Monate sei er mit einem Pedelec unterwegs gewesen, dessen Elektromotor mit Solarmodulen betrieben wird. Und im Garten der John- Cranko-Schule soll in einem Modellprojekt Agri-Photovoltaik erprobt werden, eine gesteuerte Bewässerung mit Hilfe von Solarpanels.

400 ZuhoererInfostaende 0067Lieder und ein kurzer Sketch über die Ampel-Verhandlungen lockerten die vielen Reden auf. Die Demonstration durch die Fußgängerzone der Innenstadt machte unser Anliegen einem weiteren Publikum bekannt.

Am Infostand der Umweltgewerkschaft konnten wir 11 aktuelle Magazine, 1 Broschüre gegen Müllverbrennung: „Chronische Volksvergiftung“ und 2 Magazine von Josef Lutz „Wie kann ein umweltverträgliches Verkehrssystem verwirklicht werden?“ umsetzen. Sechs Personen haben die Soli-Adressen für die von Entlassung bedrohten Boschler in München unterschrieben. Ein neues Mitglied wurde gewonnen. Eine Frau schrieb auf eine Postkarte, dass sie zu unseren Treffen eingeladen werden möchte.

Die Stuttgarter Zeitung berichtete sowohl online als auch in der gedruckten Ausgabe positiv und ausführlich.

 

 

400 Nulltarif 0055

 

 

Kämpferische regionale Herbstdemonstrationen der bundesweiten Montagsdemobewegung

In Bochum, Braunschweig, Leipzig und Stuttgart fanden am 23.10. regionale Herbstdemonstrationen der bundesweiten Montagsdemobewegung statt. Genau richtige Begleitmusik zur Regierungsbildung der künftigen Ampel-Koalition!

211023 Abb Herbstdemo mit UG besser 0248 800

Etwa 200 Demonstranten versammelten sich um 12 Uhr auf dem Stuttgarter Wilhelmsplatz zur Auftaktkundgebung, um dann mit einer kämpferischen Demo zum Schlossplatz zu ziehen. Vielseitige Reden und Live-Musik waren geboten. Unter anderem sprachen Delegationen von Opel Rüsselsheim zur geplanten Arbeitsplatzvernichtung bei Opel Eisenach oder in Stuttgart bei Mahle und Daimler. Bei der Abschlusskundgebung sprach u.a. auch die Umweltgewerkschaft.

Hier die Rede:

„Die Zerstörung der Umwelt und das Aufheizen der Atmosphäre gehen ungebremst weitergeht, trotz gegenteiliger Bekenntnisse der Politiker weltweit, bei uns zuletzt im Wahlkampf. Mit der Flutkatastrophe im Juli ist die Klimakrise – für jeden sichtbar – auch in Mitteleuropa angekommen. Daran hat auch die Pandemie mit einem kurzen Rückgang der CO2-Emissionen nichts geändert. Entgegen ihren Beteuerungen, den Klimaschutz voranzubringen, gibt es Pläne von 15 Industriestaaten, die Förderung von Kohle, Erdöl und Gas noch zu steigern. Wird hier die Quadratur des Kreises versucht ? Nein, hier sind gigantische Umweltverbrecher am Werk, und wir müssen dafür sor-gen, dass ihnen ihr dreckiges Handwerk gelegt wird ! Um unseren Planeten nämlich vor dem Klimakollaps zu retten, wäre es in erster Linie nötig, die Produktion der fossilen Brennstoffe sofort zu halbieren und dagegen den Ausbau der Erneuerbaren sofort zu verdreifachen !

Bericht vom Aktionstag der IG-Metall in Stuttgart und Augsburg:
Tausende auf der Straße – Wir brauchen Arbeitsplätze und Umweltschutz!

IGM Demo 2021 1 350Sie kamen von Daimler Standorten u.a. aus Gaggenau, Sindelfingen, Stuttgart-Untertürkheim, Mannheim, von Audi Neckarsulm, mehreren Bosch Standorten, Porsche, vielen kleineren Firmen und weiteren Zulieferbetrieben der Autoindustrie, Maschinenbau. Es herrschte eine kämpferische und solidarische Stimmung. Das beherrschende Thema war der Kampf um Arbeitsplätze, die zu tausenden auf der Abschussliste von Konzernvorständen v.a. der Automobil- und Zulieferindustrie stehen. Wie soll der geführt werden? Auf jeden Fall nicht auf Kosten des Umweltschutzes, wir brauchen beides, das ist die breite Meinung unter den Teilnehmern. Klimaschutz wurde aber überwiegend noch als etwas sowieso von außen Kommendes gesehen. Die verbreitete Meinung war: der kommt, aber er soll nicht auf unsere Kosten sein. So sehen viele Kollegen noch nicht, dass sie eine wichtige und führende Rolle im Klimaschutz spielen müssten und greifen das Greenwashing der Konzerne kaum an.

In der bürgerlichen Kriegsberichterstattung werden zivile Todesopfer und Um-weltschäden zynisch als »Kollateralschäden« bezeichnet. Das suggeriert, sie seien bedauerlich, aber unbeabsichtigt und unvermeidlich – dabei gehören sie zur Kriegsplanung und -führung.

210901antikriegstagStuttgart

Die krassesten Fälle bewusster Vernichtung der Umwelt leisteten sich die USA.

Sie setzten als bisher einziger Staat der Welt 1945 Atombomben gegen Mensch und Natur ein. Zwei Städte wurden komplett vernichtet.

Zwischen 1961 und 1975 führten sie in ihrem Krieg gegen das vietnamesi-sche Volk den Ökozid, eine neue Kategorie der Kriegsführung, ein. Beson-ders bekannt wurden die Chemiewaffen Napalm und Agent Orange. Mit dem Entlaubungsmittel Agent Orange und anderen Pflanzen-Vernichtungsmitteln wurden in Vietnam tropische Wälder und Reisfelder auf einer Fläche von 3,3 Millionen Hektar vernichtet, einer Fläche von der Größe Baden-Württem-bergs. Zur »freien Sicht« auf die Guerilla in den Wäldern besprühten die US-Streitkräfte allein in Südvietnam 44 Prozent des Waldes und 43 Prozent des bebaubaren Bodens. So sollten den Kämpfern und dem Volk Schutz und Nahrungsgrundlagen entzogen werden. Rund 80 Millionen Liter Herbizide wurden eingesetzt; sie setzten circa 360 Kilogramm Dioxin frei, das nun das Erbgut der vietnamesischen Einwohner auf Generationen schädigt. Etwa 100.000 Kinder kamen seitdem mit Fehlbildungen auf die Welt. Zusätzlich wurden die ausgetrockneten Wälder durch Napalm in Brand gesetzt.

 

Besonders heftige Auswirkungen hatte dieser Einsatz auf die Mangrovenwäl-der, die aufgrund ihres Reichtums an Fischen und Meeresfrüchten eine wich-tige Nahrungsquelle der in diesen Regionen lebenden Menschen abgeben und außerdem einen Schutzwall gegen eindringendes Meerwasser, Versal-zung und Abschwemmung der Küste bieten. Da sich Dioxin nur sehr langsam aus den Böden ausschwemmt, sind ganze Landstriche bis heute vergiftet. Und das alles nur wegen einem antikommunistisch motivierten Angriff auf Vietnam. Die USA wollte verhindern, dass sich die vietnamesische Bevölke-rung für den Sozialismus entscheidet.

 

Mit dem fluchtartigen Rückzug der US Armee aus Afghanistan gestehen die USA ihre zweite Niederlage ein. Auch für die Bundeswehr bedeutet dies die erste Niederlage nach 1989.

Im Irak Krieg wurde von den einmarschierenden US Truppen bewusst Ölquel-len und Öl-Raffinerien beschossen und in Brand gesetzt. Schätzungsweise 800.000 Tonnen Öl wurden absichtlich ins Meer geleitet. Zusätzlich wurde von den USA uranhaltige Munition eingesetzt, die heute noch die Umwelt ver-strahlt.

Große Schäden sind während des syrischen Krieges entstanden. Diesmal war es der IS, der Erdölraffinerien beschoss und Ölquellen in Brand setzte. Es entstand so eine totale Verseuchung der betreffenden Regionen, die noch lange anhalten wird.

Der türkische Staat fackelte ganze Wälder ab, um kurdische Freiheitskämpfer zu töten. Und er setzt Wasserverknappung als Waffe gegen Rojava ein, was auch zur Austrocknung der lebenswichtigen Sümpfe im Irak führen wird.

Grüne Flugzeugträger und Kampfjets lehnen wir ab. Unterseeboote mit Brennstofzellen-Antrieb gibt es bereits. Sie werden in Deutschland hergestellt und in die ganze Welt verkauft.

 

Durch die wachsende imperialistische Rüstungsproduktion werden Millionen Tonnen wichtiger Rohstoffe vergeudet und der friedlichen Produktion vorent-halten. Durch die hochtechnologisierten Kriegsgeräte wie bewaffnete Droh-nen werden wertvollste seltene Erden eingesetzt und dabei vernichtet. Die Kriegsproduktion ist zudem zu einem der ganz großen CO2-Emittenten ge-worden.

Aber es ist eine Illusion zu glauben, imperialistische Kriege könne man so einfach beenden und dabei das Klima retten. Das Problem ist der Kapitalis-mus, der systematisch Mensch und Natur zerstört. Der imperialistische Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit und an der Einheit von Mensch und Natur.

Deshalb: Lasst uns gemeinsam und weltweit die Erde vor dem Kollaps retten!

Kundgebung der Umweltgewerkschaft am 24.7.2021 in Stuttgart auf dem Schlossplatz mit Unterstützung des Frauenverbands Courage und der MLPD

Regionale Katastrophen sind Ausdruck des Übergangs in eine globale Umwelt-katastrophe

Bisher sind mindestens 184 Menschen in Deutschland und 36 in Belgien bei dieser Über-schwemmung von bisher unbekanntem Ausmaß umgekommen. Viele werden noch ver-misst. Die Verwüstungen sind riesig, und viele stehen fassungslos vor den Trümmern ihrer Häuser, Gärten und Straßen, ihrer Existenz. Wir hatten uns den Samstagnachmittag aus-gesucht, an dem nach der langen Corona-Pause wieder Tausende zum Shoppen in die Stuttgarter Innenstadt strömten.

210724 162629

Wir riefen zur Solidarität mit den Opfern auf, nannten die Hauptverursacher und forderten die Bestrafung der Verantwortlichen. Obwohl viele Passanten nur einkaufen wollten, hat-ten wir etliche Diskussionen über die Ursachen dieser regionalen Katastrophen. Manche hatten es schon ziemlich klar und sahen die Profitwirtschaft als Ursache an. Andere mein-ten, bei allen Protesten dürfe die Wirtschaft nicht zu sehr angegriffen werden, das könne nur Arbeitsplätze kosten. Wieder andere meinten, das wäre eine verdiente Strafe Gottes.

Wir hatten alle Hände voll zu tun. Da wir in Stuttgart einen Schwerpunkt auf dem Wider-stand gegen das kapitalistische Verkehrssystem haben, das mit über 25 Prozent zum CO2- Aufkommen beiträgt, fordern wir den Ausbau eines attraktiven ÖPNV-Netzes zum Nulltarif. Wir sind sicher, dass dadurch viele Pendler vom eigenen PKW auf den ÖPNV umsteigen und so der motorisierte Individalverkehr reduziert würde. Auch das warf wieder neue Fragen auf: „Wer soll denn das bezahlen?“ Als die Stuttgarter Zeitung berichtete, dass die A81 im Bereich von Böblingen von vier auf sechs Spuren ausgebaut werden soll, wurde diese Frage nicht gestellt. Nur wenn es sich um den ÖPNV handelt, dann wird die-se Frage in den Vordergrund gespielt. Der Bundesverkehrswegeplan 2030 (1) sieht bis 2030 über 264 Mrd Euro an Ausgaben vor. Am Geld kann es also nicht liegen. Eher an dem, wo es hinfließen soll.

Einige Passanten fragten uns auch, ob es stimme, dass die Umweltgewerkschaft nicht am gleichzeitig stattfindenden Klimacamp teilnehmen dürfe. Ja, leider wurden wir mit einer antikommunistisch motivierten Begründung ausgeschlossen. Die Macher des Klimacamps hatten die Argumentation des Verfassungsschutzes übernommen, wir wären mit der MLPD „assoziiert“. Uns ist ein breites Bündnis von Revolutionären wie der MLPD bis zu konservativen Umweltschützern in der ÖDP wichtiger als ein rein „linkes Klimabündnis“ wie bei der „Kesselbambule“ (2). Zudem ist nicht ein Parteibuch entscheidend, sondern ob selbsternannte Führer dominieren wollen, wie es bei der „Kesselbambule“ seit Jahren der Fall ist. Dies lehnen wir entschieden ab und werden auch in Zukunft konsequent an einem breiten Bündnis gegen den drohenden Klimakollaps arbeiten.

(1) Der Bundesverkehrswegeplan 2030 wurde am 3. August 2016 vom Bundeskabinett beschlossen. Er sieht über seine Laufzeit ein Investitionsvolumen von insgesamt mehr als 264,5 Milliarden Euro vor. Sein Volumen übersteigt um 91 Milliarden Euro das des bisheri-gen BVWP 2003. Der Plan sieht unter dem Stichwort „Engpassbeseitigung“ vor, die Besei-tigung von Engpässen auf Hauptverkehrsachsen. Dies betrifft etwa 2000 Kilometer Auto-bahn und rund 800 Kilometer Gleis.

(2) „Kesselbambule“ ist verantwortlich für das „linke Klimabündnis“.

Aktiv gegen Weltkriegsgefahr UG Plakat2022 DIN A4 210x294

Die 50 neuesten Beiträge