Atomkraft in Polen - Risiko für MV?

Der BUND, Abteilung Klimaschutz und Energie- MV (Mecklenburg-Vorpommern), hatte am 17.03.2021 zu einem Online- Informationsabend geladen. Thema: Atomkraft in Polen - Risiko für MV. 40 Teilnehmer aus der BRD und Polen hatten sich zugeschalten.

Frau Sylvia Kotting- Uhl, Bundestagsabgeordnete Bündnis 90/ Grüne, hielt das Themenreferat. Es wurden die Pläne der polnischen Regierung zum Einstieg in den Atomkraft-Sektor dargestellt und die rechtlichen „Verstöße“, die Polen bereits jetzt begangen hat, um EU-Verträge nicht einzuhalten. Geplant sind 6 Atomkraftwerke (AKW), von denen 2 Standorte bereits fest beschlossen sind. Die USA, China und Frankreich sind Bewerber, um den Bau der AKW auszuführen (ab 2026) und auch sonst starke finanzielle „Hilfe“ zu leisten (ca. 6 Milliarden Euro). Sollte es in den geplanten AKW zu Störungen mit Austritt von radioaktivem Material kommen, so eine deutsche Umweltverträglichkeitsstudie, wird bei den vorherrschenden Wetterlagen im Ostseeraum, die BRD, vor allem der Norden, betroffen sein und/ oder die Danziger Bucht und Kaliningrad. Ein Umstand, den die polnische Regierung verneint. Der Power-Point-Vortrag wird an uns versandt werden und ist dann hier nachlesbar. Im Anschluss wurde darüber diskutiert, wie mit der Situation der Regierungspläne/ Monopolinteressen und dem Zustand der Umweltorganisationen und ihren Möglichkeiten im Kampf um den Erhalt der Natur/ Umwelt umzugehen ist. Ein gemeinsamer Umweltkampf von deutschen und polnischen, ja auch mit Menschen weiterer anderer europäischer Länder ist dringend geboten! Die polnischen Teilnehmer klärten auf, welchen Sinnes die derzeitige polnische Regierung unter der PIS-Führung ist. Sie sei erzkonservativ. Teilhabebestrebungen an „unabhängige Energien“ (Kauf eines Gasfeldes in Norwegen zum Beispiel, AKW als „billigen langzeitstabilen“ Energieproduzenten) stehen ganz oben auf dem neuen Energiehaushaltsplan. Dazu die Bestrebungen Nuklearwaffen auf polnischen Boden zu stationieren. Kritische Stimmen von Journalisten, Umweltaktivisten und Intellektuellen, werden derzeit massiv unterdrückt und enden nicht selten im Gefängnis. Dazu unterliegen die polnischen Medien einer scharfen staatlichen Zensur, kleine kommunale Sender wurden durch einen Öl-Magnaten aufgekauft und dieser geht in der PIS-Führungsetage ein und aus. Die polnische Regierung betreibe durch eine „Armee“ von Fake-News-Trollen gezielte Vertuschung und Verharmlosung der Thematik Atomkraft und gezielte Verunglimpfung der Bestrebungen, vor allem von deutscher Seite, Polen auf den Weg der erneuerbaren Energien zu bewegen. Diese „Beratungen“ werden als Einmischung in die inneren Angelegenheiten Polens verstanden. Dabei, so ein Teilnehmer, wird nur 51 % des Vorhabens von polnischer Seite finanziert, 49 % kommen von ausländischen Partner, vor allem von NATO-Mitgliedsstaaten! In Polen gibt es derzeit auch kein Endlager für radioaktiven Abfall, sondern nur ein Zwischenlager für stärkeren und mittleren Abfall aus der Forschung. Die polnische Regierung winkt wegen dieses Problems ab, es sei noch Zeit. Die geplanten Reaktoren wären mit einer („utopischen“) Laufzeit von 60-80 Jahren angesetzt. Die heutigen AKW wären viel sicherer als die in den damaligen sozialistischen Staaten und anderen europäischen Ländern errichteten. Zudem würden viele gut bezahlte Jobs entstehen und das über Jahrzehnte hinweg.....So die Regierung. Die polnischen Teilnehmer berichteten auch davon, dass die polnischen Bürger über die Größe dieser Anlagen getäuscht werden. An den beiden bereits festgelegten Standorten gehen große Gebiete der im Kampf um Erhalt von Natur (Aktion: Natura 2000) errungenen Schutzgebiete verloren. Was also tun? Öffentlichkeitsarbeit!!! Denn nur aus der Kraft des Volkes heraus, kann Widerstand erwachsen. Länderübergreifend müssen Aktionen wirken! Es wurde angeregt, wieder ein Umweltcamp zu organisieren, am Besten grenznah. Zugleich ist im Bereich der polnischen Stadtvertretungen im Gespräch, eine Abteilung zu schaffen, die gezielt untersucht, wo Energieverluste im hohen Maße auftreten, welches dann gezielt geändert werden könnte, um Energie zu sparen. Das könnte die AKW nicht notwendig werden lassen. Das soll den industriellen, wie privaten Bereich betreffen. In einigen Städten gibt es dazu positive Resonanzen. Auch Verbindungen über die Städtepartnerschaften, zum Beispiel Gdansk - Bremen´, müssen genutzt werden. Den Bürgern muß aufgezeigt werden, dass Verbrennung fossiler Ressourcen und die Atomkraft nicht die Alternative der zukünftigen Energiegewinnung sind. Auch wenn gerade jetzt auch in Polen, als aufstrebende Industrienation, der durch den Kohleausstieg ein ganzer Industriezweig wegbricht, der Energiebedarf exponentiell ansteigt. Zum Beispiel das Vorhabens des Baus des neuen Containerhafens an der Odermündung, raus auf die Ostsee mit Einbindung der Halbinsel Wollin, einem großen Naturschutzgebiet, die Schiffbarmachung der oberen Oder der bis Tschechien, durch Ausbau, Kanalisierung, Schleusen, in deren Bereich auf deutscher Seite die Oder-Aue-Naturschutzgebiete liegen...u.u.u. Es ist ein langer Weg noch. Man bedenke, dass für den Atomausstieg in der BRD gut 40 Jahre benötigt wurden. Wir einigten uns, länderübergreifend in Verbindung zu bleiben, um dann auch dahingehend gemeinsam aktiv zu werden.

 Suse Hawer/ Stralsund/ MV

Umweltkampf in Lübeck , 06.Ferbuar 2021

Mit eisiger Kälte wehte der Wind über den Lübecker Rathaus-Markt.

Und doch ließen es sich gut 80 Bürger der Hansestadt Lübeck und unterstützende Menschen aus anderen Städten, wie Hamburg, Rostock und Stralsund, nicht nehmen, ihren heißen Herzen Luft zu machen.

Die Ortsgruppe Lübeck der Umweltgewerkschaft hatte zur offenen Diskussion zum Thema „Atomkraftwerksbauschuttverbringung“ auf die Hausmülldeponie Niemark/ Lübeck geladen.

Nachdem die Umweltgewerkschaft die Faktenlage geschildert hatte, nahmen die SPD-Bürgerschafts-Fraktion Lübeck, die MLPD Ortsgruppe Lübeck, die Jugendgruppe Rebell/ MLPD, Bürger Lübecks und ein Mitglied der Ortsgruppe Hamburg der Umweltgewerkschaft am offenen Mikrofon Stellung.

Einstimmig wurde verurteilt, dass die „Grünen“-Umweltminister Schleswig Holsteins, Herr Habeck und Herr Albrecht, gegen den Willen der Bevölkerung Lübecks und der umliegenden Ortschaften, verfügten, dass der „freigemessene“, im der Umgangssprache gemeinte schwachradioaktive Bauschutt aus dem Abriss des Atomkraftwerkes Brunsbüttel, auf die Hausmülldeponie Niemark/ Lübeck und später auf weitere Hausmülldeponien im Umland verbracht werden soll.

Die MLPD verwies zudem auf die geschichtliche Entwicklung in der Atomenergie und der bislang zuweilen kriminellen Atommüllentsorgung.

Verschiedene Umweltorganisationen hatten Lösungen für den Abriss und die Lagerung des Bauschutt von Atomkraftwerken aufgezeigt. Zumeist sollte alles auf dem Gelände der ehemaligen Atomkraftwerke verbleiben und gesichert gelagert werden.

Bislang ist Atomenergie nicht beherrschbar. Mensch und Natur werden gefährdet und geschädigt.

Die Bürgerschafts-Fraktionen Lübecks werden weitere Maßnahmen einleiten, um die Verfügung des Umweltministeriums zu stoppen. Zum Beispiel wird demnächst eine Bürgerbefragung erfolgen.

Wir wünschen ihnen viel Erfolg! Ihr Kampf ist ein Meilenstein auch in unserem gemeinsamen Kampf um die Einheit von Mensch und Natur.

S. Hawer

UG MV/ Stralsund

Rostock, 14.11., 14:00 -18:00h Uni Platz

Foto Stralsund 1.Mai 2020 vormittags, nach Fahrradtour durch Stralsund, vor dem Gewerkschaftshaus. Teilnehmer hier 12 direkt, 5-8 hinter der polizeilichen Absperrung, am Nachmittag vor dem Theater 23 Teilnehmer direkt.

Liebe umweltinteressierte Freunde, liebe Gewerkschaftsmitglieder!

Zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz- Birkenau, ehrten wir im Kreise der sehr engagierten Partei  Die LINKE, den Opfern des Faschismus mit gedenkenden Worten, einem Kranz und schweigendem Innehalten.

Für April und Mai 2020 plant die US-Armee unter Beteiligung von 16 NATO-Staaten, Finnland und Georgien, ein Manöver mit 37.000 Soldaten ("DEFENDER 20" ).

Bereits jetzt befinden sich 20.000 Soldaten auf dem See- und Luftweg von den USA nach Westeuropa in der Verlegung, sie sollen um den 20.02.2020 die Westküste Europas erreichen. Dazu das entsprechende Kriegsmaterial, konventionelle und atomare Munition, 1.100 Panzer, 5.600 Kraftfahrzeuge, Verpflegung und Unterbringungsbedarf. Von den in Europa stationierten Streitkräfte, rollen schon jetzt nachts die Züge gen Osten. Ziel erst einmal Polen, dann weiter ins Baltikum vor die russische Grenze und Manöver der Fallschirmjäger in Georgien. Deutschland ist die sogenannte Drehscheibe im Manöver für den Transport und stellt gleichfalls von Beginn an die Logistik, Im Kernmanöver, im Mai, dann 2000 Soldaten mit der entsprechenden Technik. Bis Juni erfolgt die Rückverlegung der Truppen.

Zum Erreichen des Klimazieles, werden der Bevölkerung drastische Maßnahmen auferlegt, das Militär jedoch wird im Klimaschutzplan nicht mit einbezogen. Schiffe fahren mit Schweröl, dem Dreck aus der Treibstoffherstellung, Kraftfahrzeuge und Panzer vorwiegend mit Dieselkraftstoff, Flugzeuge.....von eingeschweißter und Dosenverpflegung und dem damit verbundenem Abfall ganz zu schweigen. ...Bedenkt: Von den beiden Weltkriegen sind noch Millionen von Altlasten an Land und im Wasser zu beseitigen.

Die derzeitige Verteidigungsministerin hat in einem "Offenen Brief" an die Landesregierungen appelliert, die zivilmilitärische Zusammenarbeit zu gewährleisten. Wir rufen auf zum ZIVILEN Ungehorsam! (In Mecklenburg-Vorpommern werden in Hagenow und Torgelow Rastplätze für Truppenteile eingerichtet)

Nachweislich sind Kriege die schlimmsten Umweltverbrechen, die schlimmsten Verbrechen an der Menschheit!

Wir müssen zusammenhalten! Lernen, gemeinsam zu kämpfen! Die Kriegsgefahr ist Realität!

PS: Neben allen lokalen Aktionen im Rahmen "STOPP DEFENDER 20! " (Friedensbewegung), 75.Jahre Befreiung vom Hitlerfaschismus u.a., wurden zwei bundesweite Termine beschlossen:

03.04.2020 bundesweiter DEZENTRALISIERTER Blockadetag vor Kasernen, Truppenübungsplätzen, Verteidigungsministerium, Kommandozentralen, Grenzübergänge....

25.04.2020 zentrale Demonstration in Torgau bei Leipzig (12-18 Uhr), wo sich vor 75 Jahren die Sowjetsoldaten mit den Westalliierten Streitkräften an der Elbe vereinigten

Homepage der Friedensbewegung: www.antidef20.de mit kartografischer Darstellung der bislang bekannten Flugplätze, Anlandungshäfen Transportwegen, Rastplätzen und den Grenzübergängen. In der Osterzeit, der Zeit der Ostermärsche, soll der Truppentransport größtenteils ruhen. 

Wir sehen uns!

Suse / Stralsund

• Veranstaltung,

In der Mecklenburgischen Seenplatte, nahe der Stadt Malchow, liegt die kleine Insel Werder im Plauer See. Im tageszeitlichen Wechsel hallen die schilfbewachsenen Ufer wider vom stimmgewaltigen Konzert der Kraniche, Gänse und Schwäne. Reh und Wildschwein sind in seinen Wäldern zu Hause. Eichhörnchen springen von Baum zu Baum, Vögel in aller Vielfalt entfalten sich und Maulwürfe buddeln sich durch die Wiesen. In dieser Atmosphäre steht das Kleinod „Ferienpark Plauer See“. Hier kann man preiswert Urlaub machen, Kuren, Seminare besuchen, feiern und die Aktivitäten rund um die Insel genießen. Meine erste Begegnung mit dem Objekt und seinen Betreibern war anlässlich eines Subbotniks. Das ist nun fünf Jahre her und auch im Dezember des letzten Jahres, war es wieder ein Subbotnik, der mich an diesen Ort führte.

Der Begriff „Subbotnik“, angelehnt an dem russischen Wort für Sonnabend, Subbota, wurde erstmals geprägt von W.I.Lenin. Nach dem 1.Weltkrieg und dem Kampf gegen die Weißgardistischen Banden, lag die junge Sowjetunion wirtschaftlich am Boden. 1919 wurde beschlossen, auf Freiwilligenbasis beim Bau der Eisenbahnstrecke Moskau- Kasan, einen Sonnabend ohne Lohnzahlung zu arbeiten. Spontan begannen einige Arbeiter bereits im April 1919, diesen Beschluss umzusetzen und die Bewegung griff über auf das gesamte Land. W.I.Lenin erwähnte diese Leistung in seinem Artikel: „Die große Initiative“. Der erste offizielle landesweite Subbotnik, fand dann am 01.Mai 1920 statt.

Nach dem 2.Weltkrieg wurde der Subbotnik zum Wiederaufbau des Landes auch im Osten Deutschlands übernommen. Im Laufe der Zeit wandelte sich der Charakter und der Inhalt dieses freiwilligen Arbeitseinsatzes. So stellte ich dann mit Freude fest, dass bei den Subbotnik-Einsätzen im „Ferienpark Plauer See“, der ursprüngliche Gedanke des Subbotniks gelebt wurde.

Die drei arbeitsintensiven Tage brachten uns physisch und manchmal auch psychisch an die Grenzen. Wir lernten sie teils zu akzeptieren oder zu überwinden. Gegenseitig spornten wir uns an, schöpften Kraft aus der Anstrengung der Mitstreiter. Namen von Arbeitern, wie Adolf Hennecke, der 1948 in einer Sonderschicht Hochleistung im Bergbau erbrachte und die Hennecke-Aktivistenbewegung in der DDR einleitete, kamen mir in den Sinn. Ich werde trotz all der Mühe auch weiterhin versuchen, an den nachfolgenden Subbotniks teilzunehmen, Egal ob für die Arbeiten in der Dienstwohnung oder an Haus und Gehöft des Ferienparks. Gemeinsam arbeiten, gemeinsam lernen. Im Sinne der revolutionären Arbeiterbewegung. Auch eine Form des Klassenkampfes.

Suse/ Stralsund

• Veranstaltung,

Am 08. Dezember trafen wir uns erstmalig zum Regionaltreffen Nord in Lübeck.

Nach Begrüßung durch ein Mitglied des Bundesvorstandes, stellten wir uns in guter Tradition persönlich vor und teilten mit, welche Aktionen und Themen gerade in der Orts- oder Regionalgruppe aktuell bearbeitet werden. Das gab dann schon mal die ersten Wortmeldungen und versprach eine interessante Gesprächsrunde zu werden.

Anschließend erörterten wir die Situation rund um den COP 25 in Madrid und die Proteste in Chile/ Peru. Zu beiden Aktionen haben wir Mitglieder delegiert. Fakt ist, dass auch dieser "Klimagipfel" keinerlei verpflichtende Abkommen erbringen wird. Die Beschwichtigungen, durch Einsatz entsprechendem technischen Fortschritts würde ein Überstehen des "Klimawandels" möglich sein, ist ein weiterführender Betrug an der Menschheit und Verschleierung der wahren Absicht des Monopolkapitals: Profit und davon viel und möglichst schnell.

"Klimaneutraltät" durch neue Formen von sicheren und effektiveren Atomkraftwerken, Einsetzen von Frackinggas statt Kohle in der Verstromung, CO2-Verpressung in den Boden, Zertifikatshandel mit CO2-Bilanzen zum "Schönrechnen" von umweltzerstörenden Industriezweigen u.s.w., können doch wahrlich nicht DIE Lösung sein! Wird uns aber "weißgemacht". In diesem Sinne muss auch der FFF-Bewegung Unterstützung erfahren, trotz bzw. auf Grund örtlicher massiver Spaltungsversuche durch "grüne" Orgateams. Deren Anstrengungen laufen dahin, dass die berechtigte Protestbewegung möglichst unpolitisch und antikommunistisch bleibt. Zum Glück ist die Jugend noch offen und wissbegierig auf andere Lösungswege, als alleinig die der GRÜNEN, ohne den ehrlichen Einsatz der Basismitglieder dieser Partei zu schmälern. In diesem Zusammenhang wurde der nächste Einsatz in Hamburg am 15.02.2020 beschlossen. um vor den dortigen Landtagswahlen (23.02.2020) die Arbeit der Umweltgewerkschaft breit vorzustellen und die Unwählbarkeit der "grünen" und Alt-Parteien darzustellen. Fix-Punkte sind für uns u.a. das JA zum Bau des Kohlekraftwerkes in Stade, die Müllverbrennungsanlage in Stapelfeld, die Elbvertiefung, das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge u.u.u. Die Hamburger Mitstreiter bereiten sich vor und werden die Einladung zur Teilnahme separat versenden.

Wichtiger ist, so der Diskussionskontext, dass wir uns organisieren und so auch den Kampf bestreiten.

Weiterer Schwerpunkt war der ÖPNV. Die Ortsgruppe Lübeck entwickelt derzeit ein Unterschriftenblatt für die Forderung nach einem unentgeltlichen, attraktiven öffentlichen Nahverkehr auf Basis erneuerbarer Energien, zu Lasten der Automobilindustrien. Dazu bedarf es u.a. aber auch eines intelligenten Verkehrsnetzwerkes.

Dann hatte Lübeck als Gastgeber speziell das Wort zum Thema: Bauschutt aus Abriss des Atomkraftwerkes Brunsbüttel. Der Bauschutt wurde als "unbedenklich" eingestuft (schwachradioaktiv) und wird auf den umliegenden Hausmülldeponien entsorgt. Am 29. Januar 2020 findet in Lübeck dazu eine Veranstaltung statt, zu der ebenfalls separat eingeladen wird.

Die Ortsgruppe Hamburg ergänzte das Thema unverantwortliche Nutzung der Atomkraft, mit der Schilderung der atomare Transporte über die Ostsee per Schiff, Umschlag und Verladung in Hamburg, Kiel und Rostock und Weitertransport  per Bahn zu den Wiederaufbereitungs- und Urananreicherungsanlagen in Lingen, Gronau oder in Frankreich, zum Zwischenlager in Ahaus, in den Asse-Schachtanlagen oder in Morsleben usw. 

Kurz wurde dann noch die Bürgerinitiative für Nachhaltigkeit in Lübeck und Travemünde (Priwall) vorgestellt, die für den Erhalt der letzten 13 ha Küstenschutzwald kämpft, auf den ein dort bekannter Investor weitere Hotelanlagen und andere gewinnträchtige Gebäude errichten lassen will. 

Weiterhin wurde bei den Baggerarbeiten zur Vertiefung der Hafeneinfahrten dort erneut Altlastmunition gefunden. 

Beim nächsten Regionaltreffen werden wir ein aktiv wirkendes Mitglied des Internationalistischen Bündnisses einladen, um ihn von seiner Arbeit und unseren Möglichkeiten des Mitwirkens auf internationalem Gebiet berichten zu lassen.

Danke für die Betreuung durch die Ortsgruppe Lübeck, wir haben uns wohlgefühlt bei Euch!

Suse/ Stralsund